Auch in der Bewältigung der gegenwärtigen und völlig neuartigen Krise ist die Europäische Union rund um die Uhr im Einsatz. Was tut sie gegen das Coronavirus? Einen Überblick dazu:
Die Europäische Kommission hat ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgeschlagen und zum Teil mit den Mitgliedstaaten bereits in Kraft gesetzt, um
- die angemessene Versorgung mit Schutzausrüstungen und Arzneimitteln EU-weit zu gewährleisten;
- den Menschen und der Wirtschaft durch eine flexible Anwendung der EU-Haushaltsvorschriften und des EU-Beihilfenrechts unter die Arme zu greifen;
- eine 37 Mrd. EUR schwere Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise zu starten, damit kleinere Betriebe und der Gesundheitssektor Kredite erhalten;
- den Mitgliedstaaten kohärente Leitlinien in puncto Maßnahmen an den Grenzen zum Schutz der Bevölkerung bei gleichzeitiger Gewährleistung der ungehinderten Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern an die Hand zu geben;
- nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU vorübergehend einzuschränken.
In einer ersten Phase haben die Verantwortlichen in den Mitgliedstaaten reagiert, diese sind nämlich laut EU-Vertrag für das Gesundheitswesen zuständig. Um die Ansteckungskurve abzuflachen, die nationalen Gesundheitssysteme zu stärken und die Gesundheit und die Sicherheit all unserer Bürgerinnen und Bürger zu sichern, braucht es aber die Koordination der EU. Gleichzeitig muss auch der lebenswichtige Warenverkehr erhalten werden. Zu diesem Zweck koordiniert die Kommission tägliche Gespräche zwischen den EU-Gesundheitsministern und –Innenministern und weiteren Verantwortlichen. Insgesamt ist es die vorrangigste Aufgabe der Kommission, die Mitgliedstaaten zu unterstützen.
Wissenschaftlich fundierte Leitlinien sind von zentraler Bedeutung. Die Kommission hat ein Team renommierter Epidemiologen und Virologen damit beauftragt, vorausschauend Leitlinien und faktengestützte Strategien für die gesamte Union zu entwickeln.
Die nationalen Regierungen haben Leitlinien für Maßnahmen an der Grenze erhalten, um den Schutz unserer Bevölkerung zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Fabriken und Geschäfte mit Waren versorgt werden, und dass für Patienten und im Gesundheitswesen das notwendige Personal bereitsteht.
Je nach Entwicklung der Lage wird die Kommission weitere Maßnahmen vorschlagen.
Die Kommission möchte verhindern, dass einzelne Länder unkoordinierte oder gar widersprüchliche Maßnahmen treffen, die gemeinsame Bemühungen zur Bekämpfung des Virus letztendlich untergraben. Hierzu sind koordinierende Maßnahmen sowie Empfehlungen in puncto öffentliche Gesundheit, Verkehr, Grenzschutz, Binnenmarkt und Handel notwendig.
Die Kommission hat ihr Krisenkoordinierungssystem ARGUS aktiviert. Dieser Krisenstab tagt regelmäßig, um die Maßnahmen aller einschlägigen Abteilungen und Dienststellen der Kommission und der EU-Agenturen aufeinander abzustimmen. Den Vorsitz führt Kommissar Janez Lenarčič in seiner Eigenschaft als Europäischer Koordinator für Notfallmaßnahmen. Die Kommission hat auch das RescEU Katastrophenhilfeprogramm aktiviert, um Sanitärmittel rasch anzuschaffen und gestrandete EuropäerInnen heimzuholen.